Autonews,Autobilder,Auto-Enzyklopädie

News Motorrad-Info Motorrad-Bilder Sonstiges Webverzeichnis  

Auto

Motorrad

 

   
 
Motorrad News
Hersteller-News
Verkehrsnews
Neuvorstellungen
Motorrad-Aktuell
Motorsport-News
Motorrad info
Motorrad Chronik
Motorrad-Historien
Motorrad-Events
Besuchte Events
Motorradclubs & Vereine
Tipps beim Fahrzeugkauf
Fahrertipps
Wartung & Pflege
Motorradmuseen
Motorradbücher
alle Motorradhersteller
Routenplaner
Verkehrsinfo
Bußgeldkatalog
Länderkennzeichen
Verkehrszeichen
Kfz-Kennzeichen
Motorrad-Bilder
Sonstiges
Webverzeichnis
 
     
     
     
   


Motorrad News - Verkehrsnews - Bundesregierung will Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

Home / Motorrad News > Verkehrsnews > Bundesregierung will Bürgerbeteiligung bei Großprojekten
Verwandte Themen
 
Fahrertipps
Bei den Fahrertipps werden Themen angesprochen die das Biker da sein erleichtern.
Fahrertipps
 
Motorrad-Events
Terminkalender für Motorrad-Messen, Motorrad-Treffen und andere Motorrad-Events
Motorrad-Events
 
Anzeige:

 
Drucken
29.03.2012


Bundesregierung will Bürgerbeteiligung bei Großprojekten

 
Bundesregierung will Bürgerbeteiligung bei GroßprojektenGroße Verkehrsprojekte wie der Bau von Autobahnen, Schienenstrecken oder Flughäfen dauern nicht selten Jahre. Hinzu kommt oft die Ablehnung der Anwohner. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die Bürgerbeteiligung zu verbessern und gleichzeitig den Bau großer Verkehrsprojekte zu beschleunigen. Bundesverkehrsminister Ramsauer und Bundesinnenminister Friedrich haben gestern (28. März) in Berlin Lösungswege aufgezeigt.

Friedrich stellte den Entwurf eines „Planungsvereinfachungsgesetzes“ vor, mit dem bei Großvorhaben eine „frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ noch vor dem eigentlichen Genehmigungsverfahren eingeführt werden soll. Dadurch will man Konflikte vermeiden und die Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren entlasten. Auch sollen auf diese Weise Behördenentscheidungen seltener gerichtlich angefochten werden.

Der Gesetzentwurf mit dem sperrigen Namen „Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren“ (PlVereinhG) soll im Herbst in Kraft treten.

Verkehrsminister Ramsauer stellte den Entwurf des „Handbuch Bürgerbeteiligung“ vor; es soll Behörden und Vorhabenträgern für eine gute Bürgerbeteiligung dienlich sein. Anhand untersuchter Großvorhaben wurde ein „Werkzeugkasten“ von Instrumenten erstellt, die als Leitfaden dienen können. Sie hätten sich bereits innerhalb und zusätzlich zur gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligung der Öffentlichkeit bewährt, heißt es.

Im Handbuch dargestellt sind gesetzlich vorgegebene Verfahrensschritte zur Bürgerbeteiligung ebenso wie Vorschläge, wie sich diese in Prozessen besser und effektiver nutzen und durch zusätzliche Maßnahmen erweitern lassen.

Da das Handbuch eine bessere Bürgerbeteiligung zum Inhalt hat, soll es selbst nicht ohne eine solche zustandekommen: Interessierte Bürger, Institutionen, Verbände und andere Einrichtungen können bis zum 9. Mai Anmerkungen und Vorschläge zum heute vorgelegten Entwurf einreichen. Nach Auswertung der Anmerkungen wird das endgültige Handbuch im Herbst veröffentlicht. (Auto-Reporter.NET/br)(Foto: Auto-Reporter.NET)
 
Quelle:http://www.
 
Vorheriger Artikel Vorheriger Artikel   Zum Archiv: Verkehrsnews
 
 
Weitere Artikel:

 
     
     
 
 
 
 
Partner von
 
     
 
Anzeige:
 
     
 
Anzeige:
 
       
Sitemap | Kontakt | Impressum